Liquid Democracy

„Unter ‚Liquid Democracy‘ versteht man eine Mischform zwischen indirekter und direkter Demokratie. Während bei indirekter Demokratie ein Delegierter zur Vertretung der eigenen Interessen bestimmt wird und bei direkter Demokratie alle Interessen selbst wahrgenommen werden müssen, ergibt sich bei Liquid Democracy ein fließender Übergang zwischen direkter und indirekter Demokratie. Jeder Teilnehmer kann selbst entscheiden, wie weit er seine eigenen Interessen wahrnehmen will, oder wie weit er von Anderen vertreten werden möchte. Insbesondere kann der Delegat jederzeit sein dem Delegierten übertragenes Stimmrecht zurückfordern, und muss hierzu nicht bis zu einer neuen Wahlperiode warten. Es ergibt sich somit ein ständig im Fluss befindliches Netzwerk von Delegationen.“ (http://wiki.piratenpartei.de/Liquid_Democracy)

Delegated Voting / Proxy Voting

heute: Mann muss bei Bundestagswahlen eine Partei für vier Jahre wählen und deren Programm als Gesamtpaket zustimmen. Auch muss man den Wahlversprechen glauben. Wenn eine Partei nach der Wahl etwas anderes macht, als noch vor der Wahl versprochen, so kann man das kaum beeinflussen.

Liquid Democracy: Jeder Wähler hat eine Stimme pro Resort (entspricht den heutigen Ministerien wie z.B. Wirtschaft, Bildung, Außenpolitik usw.) und kann bei jeder Entscheidung mit abstimmen, wenn er das möchte. (Direkte Demokratie). Man kann seine Stimme aber auch an jemanden abgeben („delegieren“)dem man vertraut. Dieser sogenannte Proxy darf dann mit zwei Stimmen abstimmen. (Seine Eigene und die Übertragene.) Das wichtigste dabei ist, man hat jederzeit das Recht die delegierte Stimme wieder zurück zu holen, indem man einfach selbst abstimmt. Sei es nur für eine einzelne Entscheidung, oder generell für die Zukunft für ein oder mehrere Resorts.

Ein Proxy hat nun wiederum das Recht seine Stimmen an wieder jemand anderen zu ûbertragen. So kônne sich am Ende viele Stimmen z.B. bei geschätzten Experten pro Resort sammeln. Hat jemand mehr als x Stimmen, so sitzt er im Parlament. Man beachte dabei, dass solch einem Parlamentarier-Proxy seine ihm übertragenen Stimmen jederzeit vom Wähler wieder entzogen werden können.

Parteien und Liquid Democracy

Parteien wie es sie heute gibt sind kein Widerspruch zu Liquid Democracy. In diesem System wären Parteien einfach eine Gruppe von Leuten, die versprechen: „Wenn du mir deine Stimme für 4 Jahre gibst, dann werde ich damit so wie in unserem Programm beschrieben abstimmen.“ In Liquid Democracy hat ein Wähler jedoch viel mehr Möglichkeiten, wie z.B.

  • für verschiedene Resorts verschiedene Parteien wählen,
  • seine Stimme an jemanden weitergeben den er direkt kennt und dem er vertraut oder
  • in bestimmten Resorts oder für einzelne Entscheidungen selbst abstimmen.

Wenn theoretisch jeder Bürger bei jeder Entscheidung mit abstimmen kann braucht es Wahlverfahren, die das effizient erlauben. Tortzdem muss das Wahlverfahren, die Auszählung und das Wahlergebnis für jeden einzelnen Wähler überprüfbar sein. Natürlich bieten sich elektronische Wahlen an, diese stehen jedoch in der Krtik, weil ein Wahlautomat bzw. dessen Software durch einen Laien nicht überprüft werden kann. Das ist jedoch gar nicht nötig. Durch eine anonyme Veröffentlichung aller abgegebenen Stimmen nach der Wahl ist das Ergebnis für jeden leicht überprüfbar. Dies soll im nächsten Teil genauer dargestellt werden.

Wahlen mit anonymer Veröffentlichung aller Stimmen

Authentifizierung von Wählern

Heute: Vergleich von Nummer des Personalausweises mit Wählerverzeichnis. Das Wählerverzeichnis ist vorher nur mit „begründetem Verdacht auf Manipulation“ einsehbar.

Liquid Democracy: Das Wählerverzeichnis wird öffentlich, sowohl analog (Aushang) als auch Digital (Datei) veröffentlicht.

Auszählung

Heute: Manuell im Wahllokal.

Liquid Democracy: Kann auch digital erfolgen.

Überprüfbarkeit des Wahlergebnisses

heute: Ein einzelner Wähler kann die öffentliche Auszählung höchstens in einem Wahllokal gleichzeitig mitverfolgen.

Liquid Democracy: Jeder Stimmzettel bekommt eine anonyme, eindeutige ID. Keine ID kommt zweimal vor. Diese ID ist zunächst einmal nur dem Wähler selbst bekannt. Eine ID kann für einen Außenstehenden, nachdem der Stimmzettel in die Urne geworfen wurde, keinem bestimmten Wähler zugeordnet werden. Falls die Stimme digital abgegeben wird, darf nur die ID und die Stimme gespeichert werden. Auf keinen Fall die Personalausweisnummer oder der Name des Wählers zur ID.

Wie heute auch muss im Wählerverzeichniss festgehalten werden, dass dieser Wähler abgestimmt hat. (Natürlich nicht für wen oder was er abgestimmt hat. Auch nicht seine ID.) Damit wird eine Mehrfache Stimmabgabe verhindert.

Neu bei Liquid Democracy: Nach der Wahl wird jede ID und die damit abgegebene Stimme ebenfalls veröffentlicht. Jeder Wähler kann überprüfen, ob seine eigene Stimme korrekt gezählt wurde, da er ’seine‘ ID kennt.

Und jeder einzelne Wähler kann die Summen aller Stimmen und somit das Wahlergebnis (besonders digital) leicht überprüfen.

Wahlgeheimniss

Heute: Wahlkabinen und Wahlurne.

Liquid Democracy: Ebenfalls Wahlkabinen und Wahlurne plus anonyme ID auf dem Stimmzettel

Ein Wähler kann seine ID verraten, wenn er das möchte. Das ist, wie wenn er heute sagen würde: „Ich habe gestimmt für …“ Ein Wähler kann jedoch nicht eindeutig beweisen, welches seine ID ist. Genauso wenig, wie heute seine Aussage nicht beweisbar ist.

Wahlverfahren für Proxy Voting und Wählen zwischen Alternativen

Wer wem seine Stimme(n) delegiert hat muss öffentlich im Wählerverzeichniss eingetragen sein, denn nur so ist es überprüfbar. Wenn ein Proxy, der viele Stimmen auf sich vereint, zur Wahl geht, dann müssen seine Delegationen rückwärts verfolgt werden um festzustellen mit wie vielen Stimmen er abstimmen darf.

In Liquid Democracy stimmt man nicht für einen Kandidaten oder eine Partei, sondern man setzt die vorgebrachten Gesetzesentwürfe in eine Präferenzreihenfolge, z.B. B > A > C wenn man Vorschlag B gegenüber A vorzieht und A trotzdem noch besser als C findet. Der Gewinner der Wahl kann über die Schulze-Methode ermittelt werden

Ausblick

Politischer Diskurs

Eigentlich braucht es in Liquid Democracy keine Parteien mehr. Jeder Wähler ist dazu aufgerufen sich direkt am politischen Diskurs zu beteiligen. Über moderne Diskussionsplattformen wie Wikis und Soziale Netze soll eine Diskussion stattfinden. Findet sich eine Mindestmenge Unterstützerstimmen für eine Gesetzesentwurf, so kann dieser zur Abstimmung gestellt werden. Über einen festgelegten Zeitraum wird der Vorschlag diskutiert und es können auch (mit der entsprechenden Mindestzahl an Unterstützern) Alternativvorschläge eingebracht werden. Am Ende dieser Diskussionsphase folgt eine Abstimmung und einer der vorgebrachten Vorschläge gewinnt.

Beschränkte Gültigkeitsdauer von Gesetzen

LiquidDemocracyEin Gesetz in Liquid Democracy existiert nicht um seiner selbst Willen, sondern nur so lange es genügend Unterstützer hat. Verliert ein Gesetz seine Zustimmung, z.B. weil sich Voraussetzungen oder die Umgebung/Umwelt verändert hat, so ist es nichtig. Um eine zu große Fluktuationen zu verhindern sollte eine Dämpfung eingebaut werden: Genau so wie es mind. x Unterstützer braucht, bis ein Vorschlag als Gesetzesentwurf eingebracht werden kann, sollte ein bestehendes Gesetz auch erst aufgelöst werden, wenn es über einen Zeitraum von y dauerhaft weniger als z Unterstützerstimmen hat. Oder wenn es durch einen Gegenvorschlag abgelöst wird.

Genau genommen braucht es in Liquid Democracy gar keine Wahlen mehr, im Sinne von „Alle Wähler gehen gleichzeitig zur Wahl“. Sondern in einem fließenden Prozess kann jeder Wähler jederzeit seine Meinung zu einem diskutierten Thema äußern, kund tun oder auch ändern. Findet ein Vorschlag genügend Unterstützerstimmen, so wird er zum Gesetz. Verliert es diese Unterstützung so verschwindet er.

– Robert Rackl, Oktober 2011

P.S.

Ein Gesetz ist dazu da, um mich dann und nur dann in meinem Handeln einzuschränken, wenn ich durch mein Handeln einen Anderen in seiner geistigen oder körperlichen Freiheit einschränken würde.